Asyl ist ein Menschenrecht

Asyl ist ein Menschenrecht

Wir stehen uneingeschränkt zum Grundrecht auf Asyl. Asylsuchende haben das Recht auf eine neutrale Prüfung ihres Anliegens. Diese Prüfung muss zeitnah erfolgen. Während der Zeit, in der das Anliegen geprüft wird, sind die hier Schutzsuchenden menschengerecht unterzubringen. Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft werden, die Leistungen der Sozialhilfe angeglichen werden. Ausnahmsweise, bei einer großen Anzahl an Flüchtlingen sind Gemeinschaftsunterkünfte zu errichten bzw. die bestehenden zu erhalten. Das Ziel bleibt aber die Integration von Schutzsuchenden in regulärem Wohnraum.

Gewaltsame Abschiebungen sind mit sofortiger Wirkung einzustellen, auf die freiwillige Ausreise bei einer Nichtgewährung von Asyl oder Flüchtlingsstatus muss durch entsprechende Beratung hingewirkt werden. Angehörige verfolgter Minderheiten wie die Sinti und Roma sollen mit sofortiger Wirkung einem generellen Abschiebestopp unterliegen. Gemeinsam mit ihnen soll in Deutschland und Europa sicherer und vor allem existenzsichernder Raum gefunden werden., Mit entsprechenden Programmen soll darauf hingewirkt werden, dass Vorbehalte in der Bevölkerung abgebaut werden.

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